Holger Strohm
Kürzlich wurde das 75-Jahr-Jubileum des Grundgesetztes, mit viel Eigenlob, gefeiert.
Doch hätte man nicht um die weitest gehende Abschaffung demokratischer Freiheiten trauern müssen?
"Die Zeit" titulierte auf Seite 1 am 6. Juni 2024 "Jeder hat das Recht, seine Meinung ... frei zu äußern", um dann aus Seite 6 und 7 festzustellen, dass eine Mehrheit von fast 2/3 der Deutschen sich fürchtet, ihre Meinung zu äußern.
"Wir leben in einer Angstgesellschaft." Verbptene Demonstrationen, aufgelöste Kongresse,Einreiseverbote, Ausladungen, Absagen, Redeverbote, Künfigungen von Konten, Beugung des Rechts, Inhaftierungen.
Was in 75 Jahren Grundgesetz aufgebaut wurde befindet sich im Abriss. In der New York Times ist von einem "Klima der Angst" die Rede, dass die deutsche Kunst- und Kultuerszene durchziehe.
Für Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio ist "die Meinungsfreiheit nicht nur ein elementares Grundrecht, sie ist auch eine Grundlage für die freiheitliche, demortatische Gesellschaft. In dem Augenblick, da die Meinungsfreiheit ... unterdrückt wird, kann man von einer Demokratie ... nicht mnehr sprechen."
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